AW: Stefan Raab
dankeZitat von esiststeffen
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Raab will (oder hat schon?) seine restlichen Anteile ( glaube 13% ) an Brainpool ja verkaufen
inwieweit passt das dann zusammen ?
da die Info 2008 ist, kann sich da inzwischen natürlich einiges geändert haben
AW: Stefan Raab
Nein, ist öffentlich und kostenlos.This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
https://register.dpma.de/DPMAregiste...20100431083/DE
Markendarstellung MD Lena Meyer-Landrut Interessant sind auch immer die Nizza-Klassen. In diesem Fall kann unter der Marke praktisch alles vermarktet werden.
Inhaber INH Meyer-Landrut, Lena, 51063 Köln, DE; Raab TV-Produktion GmbH, 51063 Köln, DE
AW: Stefan Raab
und das erstreckt mich geradeThis quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
da ist ja alles aufgelistet
AW: Stefan Raab
Da gibts ja auch anderes interessantesThis quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
https://register.dpma.de/DPMAregiste...20110171173/DE
AW: Stefan Raab
Schutzendedatum ist der 31.07.2020This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
AW: Stefan Raab
§ 47This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
Schutzdauer und Verlängerung
(1) Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag (§ 33 Absatz 1) und endet zehn Jahre danach.
(2) Die Eintragung der Marke wird auf Antrag des Markeninhabers oder einer durch Gesetz oder Vertrag hierzu ermächtigten Person um jeweils zehn Jahre verlängert, sofern die Verlängerungsgebühr entrichtet worden ist.
(3) 1Die Verlängerung der Schutzdauer kann auch dadurch bewirkt werden, dass die Verlängerungsgebühr und eine Klassengebühr für jede zu verlängernde Klasse ab der vierten Klasse der Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen gezahlt wird. 2Der Erhalt der Zahlung gilt als Antrag des Markeninhabers oder einer ermächtigten Person nach Absatz 2.
(4) 1Beziehen sich die Gebühren nur auf einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen ist, so wird die Schutzdauer nur für diese Waren oder Dienstleistungen verlängert. 2Werden lediglich die erforderlichen Klassengebühren nicht gezahlt, so wird die Schutzdauer, soweit nicht Satz 1 Anwendung findet, nur für die Klassen verlängert, für die die gezahlten Gebühren ausreichen. 3Besteht eine Leitklasse, so wird sie vorrangig berücksichtigt. 4Im Übrigen werden die Klassen in der Reihenfolge der Klasseneinteilung berücksichtigt.
(5) 1Das Deutsche Patent- und Markenamt unterrichtet den Markeninhaber mindestens sechs Monate im Voraus über den Ablauf der Schutzdauer. 2Das Deutsche Patent- und Markenamt haftet nicht für eine unterbliebene Unterrichtung.
(6) 1Der Antrag auf Verlängerung soll innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten vor Ablauf der Schutzdauer eingereicht werden. 2Der Antrag kann noch innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf der Schutzdauer eingereicht werden.
(7) 1Die Verlängerung der Schutzdauer wird am Tag nach dem Ablauf der vorausgehenden Schutzdauer wirksam. 2Sie wird in das Register eingetragen und veröffentlicht.
(8) Wird die Schutzdauer nicht verlängert, so wird die Eintragung der Marke mit Wirkung zum Ablauf der Schutzdauer gelöscht.
Gegenwärtig gibt es ja zwei gemeinsame Rechteinhaber.
können die gegenwärtigen Rechteinhaber nur gemeinsam verlängern oder hat Lena einen Rechtsanspruch ihre Markenrechte auch ohne "Socius" zu verlängern ?
AW: Stefan Raab
Mein Haus- und Hofjurist sagt, Lena müsste die gemeinsame Marke auslaufen lassen und anschliessend die alleinige Eintragung beantragen.
AW: Stefan Raab
OK. Welche Nachteile könnte Lena dadurch haben. Raab TV / Brainpool verdient z.B am Lena Merch, nur weil er von Lena ist?
AW: Stefan Raab
Der Mitinhaber erhält einen Anteil an allen Verwertungen der Markenrechte. Es ist also für Lena von grundsätzlichem Interesse alleiniger Inhaber der Marke: Lena Meyer-Landrut zu sein.This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
AW: Stefan Raab
Dann sollte Sie das schleunigst übernehmen. Das war ja bereits am Juli 2020 abgelaufen.This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
https://www.dw.com/de/wenn-k%C3%BCns...hen/g-44552755
Künstlername und Markenrecht:Wenn Künstler ihren Namen zur Marke machen
Helene Fischer ist keine Ausnahme: Viele bekannte Künstler lassen ihren Namen beim Patentamt schützen. Sie wollen verhindern, dass jemand mit ihrem guten Namen Geschäfte macht. Einige Beispiele...
https://www.rosepartner.de/kuenstlername.html
Was ist nun Lenas Künstlername? Lena oder der vollständige Name oder hat Sie gar keinen?
Geändert von j_easy (18.05.2020 um 11:38 Uhr)
AW: Stefan Raab
Adressen werden in dieser Liste anscheinend nicht aktuell gehalten. Was ist dann überhaupt der Sinn einer Adresse in dieser Liste?This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
AW: Stefan Raab
Meinst du, weil bei Lena noch Köln steht? Es gibt ja noch extra eine Zustelladresse, falls jemand mit dem Markeninhaber in Kontakt treten will:This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
Raab TV-Produktion GmbH, Schanzenstr. 22, 51063 Köln
AW: Stefan Raab
In diesem Fall ja. Ich meine das ja auch eher grundsätzlich. Eine Adressenliste, die nicht aktuell gehalten wird, ist so ziemlich das Nutzloseste auf der Welt. Aber ist nicht wichtig, war nur laut gedacht.This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
AW: Stefan Raab
Von einem Künstlernamen spricht man üblicherweise, wenn ein Künstler ein Pseudonym als Namen benutzt., In ihrem Fall beützt sie einen Bestandteil ihres Geburtsnamens als Bühnenname.This quote is hidden because you are ignoring this member. Show QuoteDann sollte Sie das schleunigst übernehmen. Das war ja bereits am Juli 2020 abgelaufen.
https://www.dw.com/de/wenn-k%C3%BCns...hen/g-44552755
Künstlername und Markenrecht:
https://www.rosepartner.de/kuenstlername.html
Was ist nun Lenas Künstlername? Lena oder der vollständige Name oder hat Sie gar keinen?
Die Eintragung des Namens Lena Meyer-Landrut als Marke soll unter anderem auch verhindern, dass eine andere Person ihren Namen geschäftlich nutzt und sie damit potentiell schädigt.
Ich vermute außerdem, dass ihr Bühnenname 'Lena' nicht markenfähig ist, da es sich um einen recht verbreiteten Vornamen handelt.
AW: Stefan Raab
Es gibt ein paar "Lena" Marken, hier willkürlich ein Beispiel:This quote is hidden because you are ignoring this member. Show Quote
https://register.dpma.de/DPMAregiste...r/307532038/DE
Auch zu unserer Lena gibt es eine Wort-Bildmarke "Lena", und zwar der Schriftzug von MCP.
https://register.dpma.de/DPMAregiste...20100426357/DE
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